Monitoring the Stockholm Programme
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Aufruf zum Summer of Resistance 2009
Gegen NATO, G20, G8, Frontex und das “Stockholm Programm”! Sicherheitsarchitekturen einstürzen! Seit Ende des letzten Jahrtausends findet innerhalb der EU ein Umbau der “Sicherheitsarchitektur” statt, der durch die Anschläge des 11. September 2001 in den USA nochmals beschleunigt wurde. Sichtbare Phänomene sind z.B. die Verschränkung innerer und äußerer Sicherheit, ein “Pooling” von Verfolgungsbehörden und Nachrichtendiensten […]
Überwachung: Europa überholt die USA
Bei ihrem Antrittsbesuch am Wochenende in Europa hatte die neue US-Heimatschutzministerin Janet Napolitano mit den Überwachungsforderungen der Innenminister europäischer Staaten zu tun. Erstmals seit Ende 2001 sind die Positionen aus Europa radikaler als jene der USA. [futurezone.orf.at] Napolitano hatte dieselbe Botschaft mit, die Präsident Barack Obama und Außenministerin Hillary Clinton in anderen Missionen kurz davor […]
„Quantensprünge“ europäischer Sicherheitszusammenarbeit
Hintergrund zum neuen "Mehrjahresprogramm" europäischer Innenpolitik Matthias Monroy, Hanne Jobst Seit Ende des letzten Jahrhunderts findet innerhalb der EU ein Umbau der "Sicherheitsarchitektur" statt, der durch die Anschläge vom 11. September 2001 in den USA nochmals beschleunigt wurde. Sichtbare Phänomene sind z.B. die Verschränkung innerer und äußerer Sicherheit, ein "Pooling" von Verfolgungsbehörden und Nachrichtendiensten und […]
Leuchtende Zukunft
Nächste Runde beim Aufbau des EU-Staats Ende 2009 läuft das Haager Programm "zur Stärkung von Freiheit, Sicherheit und Recht" aus. Bis dahin sollen die Staats- und Regierungschefs der EU, der Europäische Rat, einen neuen Fünfjahresplan für die Innen- und Justizpolitik beschließen. Die Vorarbeiten dazu leistete die "Zukunftsgruppe". Vom ersten Fünfjahresplan für die Innen- und Justizpolitik […]
2009: Kampagne gegen EU Innenpolitik
Im November 2009 wollen europäische InnenministerInnen den neuen 5-Jahresplan für die "Innere Sicherheit" der EU beschließen. Zum dritten Mal (nach dem "Tampere-Programm 1999 und dem "Haager Programm" 2004) wird damit eine Richtlinie europäischer Innenpolitik verabschiedet. Das Treffen findet unter schwedischer Präsidentschaft, vermutlich in Stockholm statt. In den letzten Programmen wurden teilweise Prozesse standardisiert, die seit […]
Soziale Bewegungen gegen die „globale Sicherheitsarchitektur“!
Eine Kritik der Militarisierung sozialer Konflikte Studie zu den Strategiepapieren der „Future Group“ (zur zukünftigen EU-Innenpolitik) und von Militär-Strategen (zur „strategischen Neuausrichtung“ der NATO) Vorschlag einer Kampagne gegen die EU Download als pdf von www.gipfelsoli.org Weltweit nehmen gesellschaftliche Konflikte zu. Jüngste Unruhen wegen Nahrungsmittelpreisen, Proteste gegen steigende Energiepreise, die Klimakrise und eine zunehmende Sorge um […]
Die europäische Sicherheitsarchitektur einstürzen!
Für mehr sicherheitskritisches Verhalten in Europa: Gegen NATO, G8 und die schwedische EU-Präsidentschaft 2009 english: http://gipfelsoli.org/Heiligendamm_2007_english/4819.html italiano: http://gipfelsoli.org/Heiligendamm_2007_italiano/4821.html Aus dem Widerstand gegen den G8-Gipfel 2007 in Heiligendamm lassen sich, wie auch bei anderen Protesten zuvor, Schlussfolgerungen zum Gelingen einer breiten Mobilisierung ziehen. Neben den drei großen selbstorganisierten Protest-Camps und einer internationalen Infotour im Vorfeld des […]